Bürger:innenrat Stadtraum Centrum Bremen (BSCB)

Neues Format der Bürgerbeteiligung

Ein Bürger:innenrat ist ein Beteiligungsformat, bei dem sich eine Gruppe von zufällig ausgewählten Menschen über mehrere Monate hinweg zu Arbeitssitzungen trifft, in denen ein fest definiertes, gesellschaftlich relevantes Thema diskutiert wird. Hierzu werden Expert:innen eingeladen, die zu verschiedenen fachlichen Aspekten der Thematik Stellung beziehen und somit die Grundlage liefern für einen faktenbasierten Meinungsaustausch. Ziel des Verfahrens ist die Formulierung von Handlungsempfehlungen für die politischen Gremien. Nach der Übergabe in Form eines Endberichtes wird der Bürger:innenrat aufgelöst, es handelt sich also nicht um ein dauerhaftes Gremium. Bürger:innenräte haben sich bundesweit wie international bereits etabliert, weil sie die Beteiligung von politisch unterrepräsentieren Gruppen fördern. Es hat sich gezeigt, dass es aufgrund der Zufallsauswahl, der Länge und der methodischen Besonderheiten des Formates wesentlich besser als in herkömmlichen Beteiligungsformaten gelingt, einen Austausch zu ermöglichen, bei dem das Gemeinwohl im Vordergrund steht und weniger die jeweiligen Einzelinteressen.

Der „Bürger:innenrat Stadtraum Centrum Bremen“ wird sich ab September 2023 mit der Weiterentwicklung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt befassen und aus 30 Personen bestehen, die losbasiert nach einer Zufallsstichprobe in Zusammenarbeit mit dem Statistischen Landesamt ausgewählt werden. Die hierbei hinterlegten Kriterien wie Alter, Geschlecht und Stadtteil sollen ein für die Stadtgesellschaft möglichst repräsentatives Panel ermöglichen.

Die Durchführung erfolgt in Anlehnung an einen Beschluss der Bremischen Bürgerschaft im Jahr 2022 zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in Bremen.

Der Bürger:innenrat ist Teil des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, mit dem die nachhaltige Entwicklung der Bremer Innenstadt über pilothafte Maßnahmen und Schlüsselprojekte gefördert wird.